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(1) Die {{eur|dsrl||Richtlinie 95/46/EG}} wird mit Wirkung vom 25. Mai 2018 aufgehoben. …orliegende Verordnung. Verweise auf die durch Artikel 29 der Richtlinie 95/46/EG eingesetzte Gruppe für den Schutz von Personen bei der Verarbeitung per

…chutzfragen. Ihre Aufgaben wurden in Artikel 30 Richtlinie 95/46/EG und in Artikel 15 der [http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=CELEX:32002L0 Aufgaben nach Artikel 30 der Richtlinie 95/46/EG:

…l_2|Teil 2 - Durchführungsbestimmungen für Verarbeitungen zu Zwecken gemäß Artikel 2 der Verordnung (EU) 2016/679]]=== ===Teil 3 - Bestimmungen für Verarbeitungen zu Zwecken gemäß Artikel 1 Absatz 1 der Richtlinie (EU) 2016/680===

====Artikel 45==== ====Artikel 46====

…rddatenschutzklauseln, die von der Kommission gemäß dem Prüfverfahren nach Artikel 93 Absatz 2 genehmigt wurden,</li> …der Kommission auf der Grundlage von Artikel 26 Absatz 4 der Richtlinie 95/46/EG erlassene Feststellungen bleiben so lange in Kraft, bis sie erforderlich

…schlüsse sowie die gemäß Artikel 25 Absatz 6 der {{eur|dsrl||Richtlinie 95/46/EG}} erlassenen Feststellungen,</li> …lation and decisions adopted on the basis of Article 25(6) of Directive 95/46/EC;</li>

|[[RLSV_Kap_1|Artikel 1]] |[[RLSV_Kap_1|Artikel 2]]

…ie Unterrichtung der Empfänger, an die diese personenbezogenen Daten gemäß Artikel 17 Absatz 2 und {{dgl|19}} offengelegt wurden, über solche Maßnahmen anzu …ng zu widerrufen oder die Zertifizierungsstelle anzuweisen, eine gemäß den Artikel 42 und [[DSGVO:Art_43|43]] erteilte Zertifizierung zu widerrufen, oder die

…zogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (Datenschutz-Grundverordnung) in der nicht amtlichen Fassung |[[DSGVO:Art 1|Artikel 1]]

…n an Drittländer oder internationale Organisationen nach Maßgabe von {{dgl|46|2|||f}} geeignete Garantien bieten. Diese Verantwortlichen oder Auftragsver (4) Eine Zertifizierung gemäß diesem Artikel mindert nicht die Verantwortung des Verantwortlichen oder des Auftragsverar

…Beschlüsse und der nach Artikel 25 Absatz 6 der {{eur|dsrl||Richtlinie 95/46/EG}} erlassenen Feststellungen beeinträchtigen könnten. …leistet. Diese Durchführungsrechtsakte werden gemäß dem Prüfverfahren nach Artikel 93 Absatz 2 erlassen.

…Artikels&nbsp;28&nbsp;Absatz&nbsp;8]] und des [[DSGVO:Art_46|Artikels&nbsp;46&nbsp;Absatz&nbsp;2&nbsp;Buchstabe&nbsp;d]] festlegen;</li> …d -prüfzeichen nach {{dgl|42|1}} anregen und Zertifizierungskriterien nach Artikel 42 Absatz 5 billigen;</li>

…zogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (Datenschutz-Grundverordnung) ([http://eur-lex.europa.eu/legal-content/D (6) Bei Verarbeitungen zu Zwecken gemäß Artikel 2 der Verordnung (EU) 2016/679 stehen die Vertragsstaaten des Abkommens üb

…tsbeschluss nach {{dgl|45|3}} vorliegt noch geeignete Garantien nach {{dgl|46}}, einschließlich verbindlicher interner Datenschutzvorschriften, bestehen Falls die Übermittlung nicht auf eine Bestimmung der Artikel 45 oder 46 — einschließlich der verbindlichen internen Datenschutzvorschriften —

…tsbe­schlusses der Kommission oder im Falle von Übermittlungen gemäß {{dgl|46}} oder {{dgl|47}} oder {{dgl|49|1}} Unterabsatz 2 einen Verweis auf die gee <li>wenn die Verarbeitung auf Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a oder {{dgl|9|2|||a}} beruht, das Bestehen eines Rech

…l_2|Teil 2 - Durchführungsbestimmungen für Verarbeitungen zu Zwecken gemäß Artikel 2 der Verordnung (EU) 2016/679]] …t"|[[BDSG:Teil_3|Teil 3 - Bestimmungen für Verarbeitungen zu Zwecken gemäß Artikel 1 Absatz 1 der Richtlinie (EU) 2016/680]]

…ropa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=CELEX:31995L0046:DE:NOT Richtlinie 95/46/EG] des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. Oktober 1995 zum Sch …die [http://ec.europa.eu/justice/data-protection/article-29/index_de.htm "Artikel-29-Gruppe"] als Beratungsgremium für Datenschutzfragen der EU den Begriff

…nternationale Organisationen nach Maßgabe des [[DSGVO:Art_46|Artikels&nbsp;46&nbsp;Absatz&nbsp;2]] Buchstabe e zu bieten. Diese Verantwortlichen oder Auf …wurf zu deren Änderung oder Erweiterung der Aufsichtsbehörde vor, die nach Artikel 55 zuständig ist. Die Aufsichtsbehörde gibt eine Stellungnahme darüber a

===Artikel 12 - Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes=== …zogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (Datenschutz-Grundverordnung) (ABl. L 119 vom 4.5.2016, S. 1]; L 314 vom

…itsbeschlusses der Kommission oder im Falle von Übermittlungen gemäß {{dgl|46}} oder {{dgl|47}} oder {{dgl|49|1}} Unterabsatz 2 einen Verweis auf die gee <li>wenn die Verarbeitung auf Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a oder {{dgl|9|2|||a}} beruht, das Bestehen eines Rech